Jugend und Parlament 2017: Einmal Mitglied des Bundestags sein!

Arnold Rubinstein, MdB für die PEV Rheinland-Pfalz – die „Partei für Engagement und Verantwortung“ – diese Rolle durfte ich im Zuge des diesjährigen „Jugend und Parlament“(JuP) übernehmen. Als eher linksliberale Partei fand ich mich als JU- und CDU-Mitglied nun in einem politisch anderen Umfeld mit vielen anderen Ansichten zu verschiedenen Themen wieder. Doch auch wenn ich mich in der Realität politisch anders einordne, war ich dennoch gern bereit, temporär diese neue und mir politisch befremdliche Rolle anzunehmen und die Interessen meiner Partei PEV sehr gut zu vertreten. Von einem Moment zum anderen war ich nun also anstelle des 20 Jahre alten Michél A. aus Dresden der 46-jährige Spediteur Arnold Rubinstein aus Landau, welcher seit 19 Jahren dem Deutschen Bundestag angehört.

Um was ging es bei JuP?
Zusammen mit rund 315 anderen eingeladenen Jugendlichen im Alter von 16-20 Jahren aus ganz Deutschland durfte ich in die Haut eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen und durch das Planspiel JuP erfahren, wie spannend aber auch anstrengend die Arbeit eines Mitglieds des Deutschen Bundestages ist.
Am ersten Abend dann fanden nach der Begrüßung und Einführung im Plenarsaal die Landesgruppensitzung und die Fraktionssitzung im Fraktionssaal der Grünen statt. Nachdem wir die Zeit gleich nutzten, um uns zumindest in der Fraktion kennenzulernen, endete unser Abend im Hotel. Für die nächsten Tage waren sowohl AG- und AK-Sitzungen als auch Landesgruppen und Fraktionssitzungen geplant.
Am nächsten Morgen wurden uns auf der Fraktionsebene die Arbeitsweise des Planspiels näher gebracht und das Vorhaben der nächsten Zeit erklärt – dazu gehörend auch die Zuteilung in Ausschüsse: Ich aka Arnold Rubinstein MdB war Mitglied des Verteidigungsausschusses, welcher sich thematisch mit einem Auslandseinsatz im fiktiven Staat Sahelien beschäftigte, in der Realität zu vergleichen mit der Situation in Mali. Neben ganzen fünf von acht Änderungsanträgen unserer Partei PEV an den Ausschuss, welche von zwei Kollegen und mir entwickelt wurden, schrieb ich für unseren Sprecher eine Rede für die Plenarsitzung am Dienstag.
Am Montag eröffnete der (reale) Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Johannes Singhammer MdB, die Plenardebatte und die erste Beratung aller Gesetzesvorlagen, welche die verschiedenen Ausschüsse vorbringen würden. Am Nachmittag, nach erneuter Ausschusssitzung konnten sich alle Teilnehmer des Planspiels nun mit ihren Abgeordneten und dessen Mitarbeitern treffen und sich über ihre Arbeit im Bundestag und das Planspiel unterhalten. Zum Abend arbeiteten alle MdBs im Rahmen von JuP noch einmal vehement in AGs, AKs und letztlich in der Fraktionssitzung an den geplanten Gesetzesvorhaben, die am nächsten Tag dann im Plenum zur Abstimmung dargelegt werden.
Dienstag nun war es so weit: Würde sich die anstrengende Arbeit zur Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage und hitzige Diskussionen in den Ausschüssen gelohnt haben? Im Plenum konnte sich jede Partei in Form eines Redners noch einmal mündlich zu ihren Vorlagen positionieren ehe es zur Abstimmung kam. Nach hitzigen und argumentativ sehr hochwertigen Redebeiträgen hatten meine Partei sich im Thema Verteidigung durchgesetzt: Vier von vier Anträgen unsererseits fanden im Plenum ihre Mehrheit – ein großer Erfolg mit viel Anerkennung unserer Koalition.

JuP: Eine Erfahrung für jeden Nachwuchspolitiker
Das Planspiel fand seinen zweiten Höhepunkt in Form einer Podiumsdiskussion mit Parteivorsitzenden im Bundestag: Michael Kretschmer MdB (CDU), Dr. Carola Reimann MdB (SPD), Dietmar Bartsch MdB (Die Linke) sowie Anton Hofreiter MdB (Bündnis90/Die Grünen). Nun konnten wir die Chance nutzen, die Vorsitzenden in der Diskussion, welche von Thomas Walde (ZDF) moderiert wurde, mit verschiedenen Themen konfrontieren. Abschließend wurde die Plenarsitzung vom Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert mit anschließendem Gruppenfoto geschossen und JuP 2017 beendet.
Nach einer extrem anstrengenden aber unglaublich interessanten Zeit bin ich sehr froh darüber, an diesem Projekt teilgenommen zu haben. Vor allem für junge politisch Interessierte ist dies eine Möglichkeit, an erster Stelle die Entstehung eines Gesetzes, den Umgang von Abgeordneten untereinander und die Arbeit eines MdBs zu verstehen und zu entdecken. Neben inhaltlichen Dingen hat man auch zwei andere tolle Möglichkeiten: Erstens viele nette Menschen kennen zu lernen sowie auch eine andere Meinung vertreten zu können und zu müssen, d.h. von seinem Standpunkt zu bestimmten Themen auch mal abzuweichen. Jugend im Parlament empfehle ich allen engagierten „Jung-Politikern“, sich dieser Aufgabe des Projektes „Jugend und Parlament“ zu stellen und die Chance zu nutzen, sehr viele positive Dinge – inhaltlich und menschlich – mitzunehmen und für sich zu nutzen.

Michél Ahrens ist 20 Jahre alt und JU-Mitglied.